Vertrags- und Handelsrecht

Die Sozietät berät und betreut Unternehmen in allen betrieblichen Belangen. Dies betrifft insbesondere alle Arten der Vertragsgestaltung (auch gewerbliche Mietverträge), die Gestaltung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sowie die Beratung bei Handelskauf und Vertrieb.
Vertragsgestaltend beraten wir insbesondere bei der Erstellung sämtlicher im Internet und im eCommerce üblicher Werbeverträge unter Berücksichtigung aller denkbaren Werbeformen, aber auch bei der der Erstellung entsprechender Verträge für andere Werbeformen (z.B. Print und TV). Wir konzipieren alle Verträge sehr sorgfältig unter Abwägung aller Interessen und Risiken unserer Mandanten mit dem besonderen Augenmerk darauf, dass gute und klar formulierte Verträge in der Zukunft Streit vermeiden und nicht über ihre Auslegung entstehen lassen sollen.

Schwerpunkte
  • Handels- und Wirtschaftsrecht: Vertragsgestaltung + Prozessvertretung
  • AGB-Recht: Vertragsgestaltung + Prozessvertretung
  • Gewerbliches Mietrecht: Vertragsgestaltung + Prozessvertretung

Impressum und Datenschutzhinweise

Pflichtangaben gem. § 5 Digitale-Dienste-Gesetz (DDG)

Diensteanbieter dieser Website i.S.v. § 5 DDG ist die Schlüschen-Hesterberg Müller GbR

Die Schlüschen-Hesterberg Müller GbR ist eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts nach den Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches mit Sitz in Gartenstraße 1, 10115 Berlin

Gesellschafter der Schlüschen-Hesterberg Müller GbR sind:

Rechtsanwalt Jan Schlüschen-Hesterberg
Rechtsanwalt Dr. Holger Müller

Tel.: (030) 8847 3888
Fax: (030) 8847 3890
E-Mail: schlueschen@e-lawyer.de

Sitz des Rechtsanwalts Jan Schlüschen-Hesterberg als Einzelanwalt ist daneben:

Rechtsanwalt Jan Schlüschen-Hesterberg
Gartenstraße 1, 10115 Berlin
Tel.: (030) 8847 3888
Fax: (030) 8847 3890
E-Mail: schlueschen@e-lawyer.de

Sitz des Rechtsanwalts Dr. Holger Müller als Einzelanwalt ist daneben:

Rechtsanwalt Dr. Holger Müller
Brunhildstr. 10, 10829 Berlin
Tel.: (030) 3476 3167
Fax: (030) 7673 1770
E-Mail: mueller@e-lawyer.de

Gesetzliche Berufsbezeichnung und Zulassung
Die gesetzliche Berufsbezeichnung der in der Sozietät tätigen Juristen lautet Rechtsanwalt und wurde von der Bundesrepublik Deutschland verliehen.

Zulassung
Die Rechtsanwälte sind bei der Rechtsanwaltskammer Berlin zugelassen.

Rechtsanwaltskammer Berlin
Littenstraße 9
10179 Berlin
Telefon: +49 (030) 306 931-0
Telefax: +49 (030) 306 931-99
Internet: www.rak-berlin.de

Gebühren- und Berufsordnungen:

Die maßgeblichen berufsrechtlichen Regelungen insbesondere die Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO), die Berufsordnung für Rechtsanwälte (BORA), das Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG), die Fachanwaltsordnung sowie die Berufsregeln der Rechtsanwälte der Europäischen Gemeinschaft, das Gesetz über die Tätigkeit europäischer Rechtsanwälte (EuRAG). Diese sind abrufbar unter www.gesetze-im-internet.de bzw. auf der Website der Bundesrechtsanwaltskammer unter www.brak.de.

Verantwortlicher gemäß § 18 Abs. 2 Medienstaatsvertrag:
Persönlich verantwortlich im Sinne des Rundfunkstaatsvertrages ist Rechtsanwalt Jan Schlüschen-Hesterberg (Anschrift oben).

Es wird darauf hingewiesen, dass die auf diesen Seiten enthaltenen Beiträge lediglich der Information dienen. Es wird keine Gewähr für Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität der Inhalte übernommen. Sie dienen insbesondere nicht der konkreten Rechtsberatung im Einzelfall.

Berufshaftpflichtversicherung

Die Berufshaftpflichtversicherung besteht bei der:

Generali Versicherung AG
Adenauerring 7
81737 München

Räumlicher Geltungsbereich der Berufshaftpflichtversicherung: Gebiet der Europäischen Union und Staaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum.

Plattform der EU zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung: http://ec.europa.eu/consumers/odr/

Wir sind weder bereit noch verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

 

Die auf unserer Internetseite vorhandenen Texte & Fotos unterliegen in der Regel dem Schutz des Urheberrechts. Jede unberechtigte Verwendung (insbesondere die Vervielfältigung, Bearbeitung oder Verbreitung) dieser urheberrechtsgeschützten Inhalte ist daher untersagt. Wenn Sie beabsichtigen, diese Inhalte oder Teile davon zu verwenden, kontaktieren Sie uns bitte im Voraus unter den oben stehenden Angaben. Soweit wir nicht selbst Inhaber der benötigten urheberrechtlichen Nutzungsrechte sein sollten, bemühen wir uns, einen Kontakt zum Berechtigten zu vermitteln.

 

Datenschutzhinweise

 

Dies ist die Datenschutzerklärung von Schlüschen-Hesterberg Müller Rechtsanwälte (Kontaktdaten siehe Ziff. 2) für unsere Internetseite www.e-lawyer.de (nachfolgend Internetseite genannt)

1) Information über die Erhebung personenbezogener Daten

Diese Erklärung soll Sie als Besucher der Internetseite www.e-lawyer.de und ggf. auch als unseren Mandanten über Art, Umfang und Zweck der Erhebung, Speicherung und Verwendung (gemeinsam nachfolgend Verarbeitung genannt)) personenbezogener Daten bei Nutzung der Internetseite informieren. Personenbezogene Daten sind alle Daten, die auf Sie persönlich beziehbar sind, z.B. Name, Anschrift, Telefonnummer, E-Mail-Adresse, Geburtsdatum/-ort, Geschlecht, Online-Nutzerverhalten.

2) Verantwortliche gem. Art. 4 Abs. 7 EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sind

Rechtsanwalt Jan Schlüschen-Hesterberg und Rechtsanwalt Dr. Holger Müller, Schlüschen-Hesterberg Müller Rechtsanwälte GbR, Gartenstraße 1, 10115 Berlin
E-Mail: schlueschen@e-lawyer.de

Telefon: +49 (0)30 8847 3888

Telefax: +49 (0)30 8847 3890

3) Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten beim Besuch unserer Internetseite

Bei Ihrer Kontaktaufnahme mit uns per E-Mail werden die von Ihnen mitgeteilten personenbezogenen Daten (Ihre E-Mail-Adresse und Ihr Name) von uns gespeichert, um Ihre Fragen zu beantworten. Die in diesem Zusammenhang anfallenden personenbezogenen Daten löschen wir, nachdem die Speicherung nicht mehr erforderlich ist, oder schränken die Verarbeitung ein, falls gesetzliche Aufbewahrungspflichten bestehen.

Falls wir für einzelne Funktionen unseres Angebots auf beauftragte Dienstleister zurückgreifen oder Ihre personenbezogenen Daten für werbliche Zwecke nutzen möchten, werden wir Sie untenstehend im Detail über die jeweiligen Vorgänge informieren. Dabei nennen wir auch die festgelegten Kriterien der Speicherdauer.

 Beim Aufrufen unserer Internetseite werden durch den auf Ihrem Endgerät zum Einsatz kommenden Browser außerdem automatisch Informationen an den Server unserer Internetsite gesendet. Diese Informationen werden temporär in einem sog. Logfile gespeichert. Folgende Informationen werden dabei ohne Ihr Zutun erfasst und bis zur automatisierten Löschung gespeichert:IP-Adresse des anfragenden Endgeräts,

  • Datum und Uhrzeit des Zugriffs,
  • Name und URL der abgerufenen Datei,
  • Internetsite, von der aus der Zugriff erfolgt (Referrer-URL),
  • verwendeter Browser und das Betriebssystem Ihres Endgeräts sowie der Name Ihres Access-Providers.

Wir verwenden innerhalb des Besuchs der Internetseite das verbreitete SSL-Verfahren (Secure Socket Layer) in Verbindung mit der jeweils höchsten Verschlüsselungsstufe, die von Ihrem Browser unterstüzt wird. In der Regel handelt es sich dabei um eine 256 Bit Verschlüsselung. Falls Ihr Browser keine 256-Bit Verschlüsselung unterstützt, greifen wir stattdessen auf 128-Bit v3 Technologie zurück. Ob eine einzelne Seite unseres Internetauftrittes verschlüsselt übertragen wird, erkennen Sie an der geschlossenen Darstellung des Schlüssel- beziehungsweise Schloss-Symbols in der unteren Statusleiste Ihres Browsers.

4) Art und Zweck der Verwendung der Daten

Die genannten Daten werden durch uns zu folgenden Zwecken verarbeitet:

  • Gewährleistung eines reibungslosen Verbindungsaufbaus unserer Internetseite,
  • Gewährleistung einer komfortablen Nutzung unserer Internetseite,
  • Auswertung der Systemsicherheit und -stabilität sowie
    • zu weiteren administrativen Zwecken.

Die Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO. Unser berechtigtes Interesse folgt aus den oben aufgelisteten Zwecken zur Datenerhebung. In keinem Fall verwenden wir die erhobenen Daten zu dem Zweck, Rückschlüsse auf Ihre Person zu ziehen.

Darüber hinaus setzen wir auf unserer Internetseite Trackingtools ein (siehe Ziff. 6).

5) Weitergabe von Daten

Eine Übermittlung Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte zu anderen als den im Folgenden aufgeführten Zwecken findet nicht statt. Wir geben Ihre persönlichen nur an Dritte weiter, wenn:

  • Sie Ihre nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a) DSGVO ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt haben,
  • die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben,
  • den Fall, dass für die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c) DSGVO eine gesetzliche Verpflichtung besteht, sowie
  • dies gesetzlich zulässig und nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b) DSGVO für die Abwicklung von Vertragsverhältnissen mit Ihnen erforderlich ist.

6) Tracking-Tools

Unsere Internetseite benutzt 1&1 WebAnalytics, einen Webanalysedienst der 1&1 Internet AG. In 1&1 WebAnalytics werden Daten ausschließlich zur statistischen Auswertung und zur technischen Optimierung unserer Internetseite erhoben. Zum Schutz von personenbezogenen Daten verwendet 1&1 WebAnalytics keine Cookies. 1&1 speichert keine personenbezogenen Daten von Internetseitenbesuchern, damit keine Rückschlüsse auf die einzelnen Besucher gezogen werden können. Es werden folgende Daten erhoben:

  • angeforderte Internetseite oder Datei,
  • Browsertyp und Browserversion,
  • verwendetes Betriebssystem,
  • Uhrzeit des Zugriffs,
  • verwendeter Endgerätetyp,
  • und dessen IP-Adresse in anonymisierter Form (nur zur Feststellung des Orts des Zugriffs),
  • Referrer (zuvor besuchte Internetseite).

Es werden keine Daten an Dritte weitergegeben. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO. Unser berechtigtes Interesse folgt aus den oben aufgelisteten Zwecken zur Datenerhebung.

7) Betroffenenrechte

Sie haben das Recht:

  • gem. Art. 15 DSGVO Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen. Insbesondere können Sie Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftigen Informationen zu deren Einzelheiten verlangen;
  • gem. Art. 16 DSGVO unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen; 
  • gem. Art. 17 DSGVO die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des Öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist;
  • gem. Art. 18 DSGVO die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen und wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder Sie gem. Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben;
  • gem. Art. 20 DSGVO Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen;
  • gem. Art. 7 Abs. 3 DSGVO Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit gegenüber uns zu widerrufen. Dies hat zur Folge, dass wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortfahren dürfen und
  • gem. Art. 77 DSGVO sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder unseres Kanzleisitzes wenden.

8) Widerspruchsrecht

Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gem. Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO verarbeitet werden, haben Sie das Recht, gem. Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet. Im letzteren Fall haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das ohne Angabe einer besonderen Situation von uns umgesetzt wird. 

Möchten Sie von Ihrem Widerrufs- oder Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genügt eine E-Mail an schlueschen@e-lawyer.de.

 

 

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